Kleine Schule – Großes Engagement
 
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Simulation Europäisches Parlament (SIMEP)

 

Am 31.11 und  01.12.214 habe ich an der jährlich stattfindenden Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) teilgenommen. Dieses außergewöhnliche Planspiel, das von der Jungen Europäischen Bewegung organisiert wird und in enger Kooperation mit den Europaparlament und zahlreichen Parlamentariern steht, fand in Berlin statt und hat sich zur Aufgabe gesetzt den Gesetzgebungsprozess in der EU möglichst originalgetreu nachzustellen.

 

Der erste Tag begann um 9:00. Die ca. 160 Teilnehmer trafen sich am Paul – Löbe – Haus, einem der Verwaltungsgebäude des Reichstags. Es erfolgte ein kurze Begrüßung und dann die Einteilung in die Ländergruppen, die uns bereits vor der Veranstaltung mitgeteilt wurden. Da ich Dänemark, einem kleinen EU – Land zugeteilt war, bestand meine Gruppe nur aus zwei Personen.

 

Nach dem Mittagessen erfolgte die Länderpräsentation im Plenum, sowie eine Diskussionsrunde mit Rainer Wielandt, dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlamentes, bei dem auch durchaus kritische Fragen zur Arbeit des Parlaments  gestellt wurden.

 

Am Nachmittag traten zum ersten Mal die einzelnen Fraktionen, der europäischen Parteienbündnisse zusammen.

 

Ich gehörte der Fraktion der Progressiven Sozialisten und Demokraten (S&D) an. Nach einer kurzen Erläuterung der Standpunkte unserer Fraktion, wurden wir in die drei Ausschüsse aufgeteilt, die sich mit den Themen, der diesjährigen SIMEP beschäftigten.

 

Es ging um drei Themen: Asylfonds zur Unterstützung der steigenden Zahl der Asylbewerber in Europa, einen Vorschlag zur Klimapolitik, der vor allem Fracking und den Emissionshandel einbezog und eine Initiative zur ökologischen Landwirtschaft. Ich gehörte dem Klimaausschuss an.

 

Nach langen Diskussionen konnten die Ergebnisse am frühen Abend in der Fraktion vorgestellt werden, sowie Beschlüsse für die parteiübergreifenden Ausschussberatungen am nächsten Tag gefasst werden. Da ich in dieser Sitzung sowohl zum Fraktionsvorsitzenden, als auch zum Sprecher für Klimapolitik gewählt wurden war, übernahm ich die Leitung der S&D Fraktion. Der Tag endete am Abend um 20:00 Uhr, mit einer Besichtigung der Kuppel des Reichstages.

 

Der zweite Tag der Simulation begann um 8:30 Uhr und fand im Abgeordnetenhaus des Berliner Senates statt.

 

Den Auftakt bildeten die Ausschusssitzungen, bei denen es darum ging eine Mehrheit der Abgeordneten hinter seinen Vorschlägen zu versammeln. Da keine Partei im Europäischen Parlament Mehrheiten besitzt und es keine festen Koalitionen gibt, gestalteten sich diese Sitzungen sehr interessant. Es wurden Kompromisse und immer neue Bündnisse geschlossen, die im Bezug auf die S&D Fraktion oft das Ziel hatten, eine Mehrheit gegen die Europäische Volkspartei (EVP), die die größte Fraktion stellt, zu bilden.

Über die Vorschläge wurde dann in einer Fraktionssitzung abgestimmt. Gleichzeitig fanden auch inoffizielle Gespräche der Fraktionsvorsitzenden statt.

 

Um 15:00 Uhr begann die große Plenarsitzung im Sitzungssaal des Berliner Senats.

Meine Aufgabe bestand darin die Standpunkte unserer Fraktion herauszustellen und die Fraktion zu leiten.

 

Trotz eines starken konservativen Blockes konnten auch viele von unseren Vorschlägen eine Mehrheit der Abgeordneten überzeugen. Die Vorschläge, die angenommen wurden, werden dem echten Europäischen Parlament übergeben. Vor ein paar Jahren war es sogar vorgekommen, dass sich ein Vorschlag, der von der SIMEP erarbeitet wurde, in einer Verordnung der EU wiedergefunden hat.

 

Die Plenumsdebatte dauerte fünf Stunden und war äußerst anregend, interessant und oft auch sehr unterhaltsam.

 

Ich kann dieses außergewöhnliche Projekt nur allen Schülern, die sich für Politik interessieren ans Herz legen, da man einen sehr tiefen und authentischen Einblick in den Gesetzgebungsprozess der EU bekommt, andere politisch interessierten Menschen trifft und sich mit ihnen austauschen kann.

 

Erik Jödicke